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USA: Gewerkschaften nun vogelfrei?

├ťber ein Jahr ist es her, dass die Welle der Aufst├Ąnde auch auf die USA ├╝berzuschwappen drohte. Als im US-Bundesstaat Wisconsin der republikanische Gouverneur Scott Walker die Gewerkschaftsrechte drastisch beschneiden und den Sozialabbau vorantreiben wollte, kam es zu Massenprotesten, in deren Folge u.a. das Parlamentsgeb├Ąude besetzt wurde. Vergangene Woche wurde nun bei einem von Demokraten und Gewerkschaften initiierten Votum (recall election) ├╝ber die Abwahl des Gouverneurs abgestimmt. Dieser konnte sich letztlich im Amt halten. Das Ergebnis wird als schwere Niederlage f├╝r die Gewerkschaftsbewegung gewertet. Konservative sehen nun die Chance, ihr g├Ąnzlich den Garaus zu machen.  [ Mehr ]

Der Streit zwischen Ideologen und Gelehrten

Die wirtschaftspolitische Wetterlage scheint sich aufzuhellen: Die Finanzwirtschaft zeigt wieder Humor und droht, wie die FAZ berichtet, der griechischen Regierung mit einer Klage wegen Verletzung der Menschenrechte (Art. 17). Der Strohmann der Bosse, "Arbeitgeberpr├Ąsident Hundt", erwartet f├╝r dieses Jahr keine Rezession, und dann das: Erst stellt eine Ratingagentur den Sparkurs (Austerit├Ątspolitik) quasi aller europ├Ąischen Regierungen in Frage (und stuft die Kreditw├╝rdigkeit von 9 aus 27 L├Ąndern herab). Aber dann zeigt sich, dass "der Markt" gar nicht sklavisch gebunden ist: Frankreich und Spanien mussten, so berichten u.a. Reuters und die FTD, keine h├Âheren Zinsen f├╝r neue Kredite zahlen. (Gleichwohl kann von "langfristigem Vertrauen", wie die Nachrichtenagentur titelt, bei einj├Ąhrigen Staatsanleihen wohl keine Rede sein. M├Âglich auch, dass so manche Anleger auf den Rettungsschirm spekulieren: ein Risiko damit besteht ja nicht.) Dennoch bleibt das Dilemma f├╝r die Poltik bestehen: Haushalte durch Sparen sanieren ("Schuldenkrise l├Âsen"), oder die Konjunktur durch ├Âffentliche Investitionen st├╝tzen ("Wirtschaftskrise l├Âsen"). W├Ąre da nicht ... noch ein wunder Punkt!  [ Mehr ]

UN-Experte Sachs r├Ąt zu langem Atem

Bereits vor einem Monat f├╝hrte der ├ľkonom Jeffrey Sachs gegen├╝ber dem TV-Kanal Aljazeera aus, warum es angesichts der Finanz- und Schuldenkrise, trotz aller energischen Ma├čnahmen und dramatischen Verlautbarungen einen langen Atem braucht: "Wir suchen einen schnellen Ausweg, aber der existiert nicht." Damit trifft er genau das Dilemma, das in den S&P-Ratings der letzten Tage nochmals als "perverse Situation" (Boysen-Hogrefe) zutage getreten ist. Sachs ist Professor an der Columbia University (USA), bekannt f├╝r seine Wandlung vom Saulus zum Paulus und nicht unumstritten: In den 1980er und 1990er Jahren war er Wirtschaftsberater Boliviens, Polens und Russlands, und empfahl diesen L├Ąnden unter dem Titel "Schocktherapie" v.a. eines: die schnellstm├Âgliche Privatisierung ├Âffentlicher Betriebe. Nach der Jahrhundertwende ├╝bernahm er die Professur f├╝r nachhaltige Entwicklung und arbeitete als Forscher und Experte f├╝r die UNO. Heute r├╝ckt Jeffrey Sachs im Gespr├Ąch mit Aljazeera die realwirtschaftliche Grundlage der Finanzkrise in den Mittelpunkt.  [ Mehr ]

Die anarchistischen Wurzeln von ÔÇ×Occupy Wall StreetÔÇŁ

David Graeber, Ethnologe und Mitglied der IWW (Industrial Workers of the World) gilt als einer der MitinitiatorInnen von "Occupy Wall Street". Sein 2011 erschienenes Buch "Debt. The first 5.000 Years" wird im Schatten der Krise viel diskutiert und im Fr├╝hjahr 2012 auch auf deutsch erscheinen. Nach R├╝cksprache mit dem Autor haben wir seinen Beitrag "The anarchist Roots of Occupy wall Street", der f├╝r Al Jazeera geschrieben wurde, ins Deutsche ├╝bersetzt:  [ Mehr ]

Wie weiter mit der Occupy-Bewegung?

Der n├Ąchste Schritt f├╝r Occupy Wall Street: H├Ąuser besetzen, Betriebe besetzen.

Um ihr zweimonatiges Bestehen zu demonstrieren, hatte die ÔÇ×Occupy Wall StreetÔÇť-Bewegung f├╝r Donnerstag, den 17. November 2011, zu einem Aktionstag in New York und landesweit aufgerufen. Trotz der R├Ąumung des Camps im Zuccotti Park zwei Tage vorher, hielt die Bewegung am Aktionstag fest und einige Tausend beteiligten sich an verschiedenen Aktionen, unter anderem an einer Versammlung zur Unterst├╝tzung von ArbeiterInnen im Kampf um Arbeitspl├Ątze am Foley Square. Das linke Online-Magazin ┬╗Insurgent Notes┬ź um Loren Goldner verteilte bei den Protesten das nachstehend ├╝bersetzte Flugblatt, das nach der Bedeutung der Proteste und der m├Âglichen weiteren Entwicklung fragt.

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