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Vivir en y contra la crisis: Perspektivlosigkeit und Aufbruch in der spanischen Provinz Galicien

Anlässlich der ersten Jahrestage des Generalstreiks "M29" in Spanien und des europaweiten Aktionstages gegen Kapitalismus, "M31", finden am 29.3. in Kiel, am 30.3. in Bremen und am 31.3. in Hamburg Workshops und Podiumsdiskussionen mit Gästen aus der spanischen Provinz Galicien statt, verwirklicht durch die FAU Kiel, die Basisgruppe Antifaschismus Bremen und die Rosa-Luxemburg-Stiftung SH/HH (weitere Informationen hier). AnschlieĂźend besuchen die dort teilnehmenden Mitglieder der CNT Santiago de Compostela (Galicien-weit zusammengeschlossen in der CNT Galaica) am 3.4. die FAU Hannover , am 4.4. die FAU Frankfurt a.M. und am 6.4. die FAU Freiburg.  [ Mehr ]

FĂĽr die Automobilindustrie ist die Krise mit Wucht zurĂĽck

Während die deutsche Regierung gebetsmühlenhaft beteuert, dass
das Schlimmste in Sachen Krise vorbei sei, schrillen die Alarmsirenen in
der europäischen Automobilindustrie mit ihren rund 2 Millionen
Beschäftigten. Bereits zum 14. Mal in Folge ging im vergangenen Monat
der PKW-Absatz in der EU zurĂĽck. Spitzenreiter ist nach derzeitigem
Stand Griechenland mit einem AbsatzrĂĽckgang von 47,2 Prozent auf nur
noch 7.890 PKW-Neuzulassungen im November 2012. Aber auch in den meisten anderen Ländern sieht es zappenduster aus.
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Crisis has just begun

Kurz konnten die deutschen Sparpolitiker nach den Wahlen in Griechenland aufatmen: Die ausgewiesenen Spargegner des LinksbĂĽndnisses Syriza konnten sich letztlich doch nicht durchsetzen und eine Regierung bilden. Doch schon geht der Krisenreigen weiter. Zunächst schlĂĽpfte Spanien unter den Rettungsschirm, jetzt möchte auch noch Zypern diesen beanspruchen. Und während Spanien hitzig Hilfe fĂĽr seine kriselnden Banken zu organisieren versucht, bittet die neue alte griechische Regierung auch um etwas lockere SparzĂĽgel. Und als wäre das fĂĽr die deutsche Sparseele nicht schon schlimm genug, scheint ein Ăśberschwappen der Krise auf Deutschland nun doch greifbar zu werden.  [ Mehr ]

PKW-Verkäufe in Italien, Portugal, Spanien auf Zwölfjahrestief

Ohne an dieser Stelle ĂĽber den Sinn und Unsinn von permanenten PKW-Anschaffungen sinnieren zu wollen, liefern Statistiken von Neuzulassungen dennoch einen interessanten Indikator fĂĽr die Kaufkraft der privaten Haushalte. Und mit denen sieht es danach in Italien, Spanien und Portugal dĂĽster aus. Im April 2012 fielen die PKW-Neuzulassungen in allen drei Ländern auf dem niedrigsten Stand seit Anfang der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts.  [ Mehr ]

Wo die EZB beginnt, hört die Freiheit auf

Wenige Tage vor dem Treffen der Europäischen Zentralbank (EZB) am 3. Mai 2012 in Barcelona hat die spanische Regierung das Schengen-Abkommen zur Reisefreiheit in Europa vorĂĽbergehend auĂźer Kraft gesetzt. Im Madrider Innenministerium fĂĽrchtet man Demonstrationen. Besonders fĂĽrchtet man dort „die mögliche Einreise von unkontrollierbaren Elementen, vor allem aus Italien und Griechenland“. Demonstrationen wird das kaum verhindern. Aber offensichtlicher hätte die spanische Regierung kaum zeigen können, was viele immer wieder betonen: Wo die EU-Finanzpolitik regiert, hört die Freiheit der EU-BĂĽrgerInnen auf.  [ Mehr ]

Aufschwungredner und andere mysteriöse Religionsgemeinschaften

JĂĽngst machte sich GĂĽnther Lachmann, seines Zeichen Chef-Reporter von Springers „Welt Online“, in seinem Blog Gedanken ĂĽber den Zustand Europas. In einem Beitrag mit dem Titel „Europa zwischen Aufschwung und Sebstmord“ geht er der Frage nach, woher der seltsame Aufschwungsoptimismus hierzulande kommt, wo doch so viele Zeichen auf Sturm stehen. Wer immer noch etwas anderes sähe, als eine heraufziehende Katastrophe – so sein ResumĂ©e – mĂĽsse „Anhänger einer mysteriösen Glaubensgemeinschaft sein  – oder ein Scharlatan“. Wahlkämpfer hat er nicht erwahnt, aber die fallen wahrscheinlich unter die Scharlatane.
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M29: Orga-Sekretärin der CGT Barcelona inhaftiert

In Spanien mehren sich die Anzeichen, dass gleich mehrere Banken durch den EU-Rettungsschirm vor dem drohenden Zusammenbruch gerettet werden sollen. Mitten in das Konzert der Krisenmeldungen, Entlassungen, Negativrekorde, Rating-Abwertungen, Entmietungen platzte jetzt die Meldung, dass die Behörden im Versuch der Repression des sozialen und gewerkschaftlichen Widerstandes gegen ihre Krisenpolitik zu einem weiteren Coup ausgeholt haben: Am 24. April 2012 wurde Laura Gómez, die Organisationssekretärin der CGT Barcelona von Spezialeinheiten der Polizei verhaftet. Am Folgetag ordnete eine Richterin Untersuchungshaft für Laura an.
Freiheit fĂĽr Laura GĂłmez!  [ Mehr ]

Spanien: Katalanischer Innenminister droht mit juristischer Verfolgung von CNT und CGT

Am 29. März fand in allen Regionen Spaniens ein Generalstreik gegen die Krise statt. Dabei kam es in mehreren Orten zu Ăśbergriffen der Polizei auf Streikende. Alleine in Katalonien wurden 79 Streikende verhaftet und mehr als 100 verletzt, einige von ihnen schwer. Offensichtlich aufgeschreckt durch den ĂĽberaus erfolgreichen Verlauf des Streiks, kĂĽndigte der Innenminister der katalanischen Regionalregierung, Felip Puig, wenige Tage später an, die beiden anarchosyndikalistischen Gewerkschaften CNT und CGT juristisch verfolgen zu lassen, weil diese fĂĽr Ausschreitungen während des Streiks verantwortlich seien. Der spanische Innenminister Fernández Diaz – ein mutmaĂźliches Mitglied der Sekte Opus Dei – forderte indes am 11. April im Parlament eine Verschärfung des Strafrechts, die fĂĽr den Aufruf zu Demonstrationen und zur Blockade von Betrieben und Behörden teilweise mehrjährige Gefängnisstrafen vorsieht.  [ Mehr ]

Das Karussell dreht sich weiter

Heute mal wieder Zeitung gelesen. FTD natürlich. Seit einiger Zeit mal wieder. (Eine Druckausgabe ist ja doch immer nochmal was anderes als ein Online-Auftritt.) Daher vielleicht der Eindruck, dass es ruhiger geworden sei um den Krisen-Diskurs in der Presse. Am Tag des spanischen Generalstreiks: OECD-Generalsekretär Gurría fordert, der "Dauer-Euro-Rettungsschirm" ESM müsse auf mindestens 1.000 Milliarden Euro aufgestockt werden. Nachdem dieser bereits mit dem EFSF kombiniert worden war.
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Mauern aus Hartz

Europa erlebt derzeit unerwartete Migrationsbewegungen. Zahlreiche junge Menschen aus den besonders von der Krise betroffenen Ländern – insbesondere Griechenland, Spanien, Portugal – verlassen ihr Land, weil sie keinerlei berufliche Perspektiven haben und gleichzeitig die Sozialsysteme zusammengefaltet werden. Europäische WirtschaftsflĂĽchtlinge sozusagen. Wie sehr die Dinge im Argen liegen, zeigt sich darin, dass sie vor allem Deutschland ansteuern – ein Land, das mittlerweile fĂĽr seine Niedriglöhne international berĂĽchtigt ist. Die Bundesregierung, die maĂźgeblich mitverantwortlich ist fĂĽr die Situation in diesen Ländern, möchte offenbar nicht mit den sozialen Folgen ihrer europäischen Krisenpolitik konfrontiert werden. Denn arbeitssuchende Zuwanderer aus EU-Staaten sollen kĂĽnftig keine Hartz-IV-Leistungen mehr bekommen.  [ Mehr ]

Boulevard auf dem Laufsteg

Seit Sendebeginn 1992 gilt der deutsch-französische "Kulturkanal" ARTE als Spartenbetrieb fĂĽr weltoffene Leistungsträger, kurz: das liberale BildungsbĂĽrgertum. Ein Filmbeitrag in der Sendung "ARTE Reportage" ĂĽber die Wirtschaftskrise in Spanien lässt ahnen, dass da vielleicht nur Boulevard-Berichterstattung auf den Laufsteg erhoben wurde: Mit dem neuerlichen Griechenland-Rettungspaket habe man, so heiĂźt es ganz richtig in der Anmoderation, das Problem nicht gelöst, "aber man [hat] sich damit ein wenig Zeit erkauft, und Ruhe". Die droht nun jedoch ein anderer Brennpunkt zu stören: wir blicken auf das spanische Valencia. Die Stadt und Region steht wohl kurz vor dem Bankrott. Vergangene Woche gab es eine SchĂĽlerInnen-Demo fĂĽr geheizte Klassenzimmer, die von der Polizei angegriffen wurde - mit dem Stuttgart21-Effekt schafften es die Proteste bis in die hiesigen Nachrichten. Die Fakten, die das ARTE-Team zusammengetragen hat, schockieren. Nicht weniger schockierend allerdings auch die gar nicht so linksliberalen Kommentare "zwischen den Zeilen". Die stehen der herausgekehrten, weil populären Klage der Moderatorin, dass jetzt "mal wieder die kleinen Leute fĂĽr den Größenwahn der fetten Jahre bezahlen" sollen, in ihrer Duldsamkeit vollkommen entgegen. Der Film (14 Min.), von zwei deutschen Redakteuren realisiert, steht noch einige Tage online.  [ Mehr ]

Spanien: Legalisierte Jugendverarmung durch „Ausbildung“ und Ausbeutung

In Spanien ist in drei Krisenjahren seit 2008 die Jugendarbeitslosigkeit auf mindestens 50 Prozent angestiegen. In einigen Regionen Andalusiens sind bis zu 70 Prozent der unter 25jährigen ohne einen Job. Um diese Misere noch besser ausnutzen zu können, hat die scheidende sozialdemokratische Regierung den Bossen noch ein Abschiedsgeschenk hinterlassen. Einen Tag, nachdem sie aus dem Amt gewählt wurde, trat ein Gesetz zur Reform des „Ausbildungswesens“ in Kraft, das faktisch alle bisherigen Schutzvorschriften auĂźer Kraft setzt.  [ Mehr ]

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