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Blockupy: Erfolg oder Niederlage?

Nach der Abschlussdemonstration in Frankfurt beginnt die Perspektivdebatte. Ein gerade erschienenes Buch könnte dazu wichtige Anregungen geben: Mehr als 25.000 Menschen haben letzte Woche in der Frankfurter Innenstadt nach Veranstalterangaben gegen die Politik die EU-Troika demonstriert. Das Spektrum reichte von Gewerkschaften, der Linkspartei, Attac bis den außerparlamentarischen Bündnissen Ums Ganze und Interventionistische Linke. Große Blöcke aus Italien und Frankreich machten deutlich, dass die Kritik an der aktuellen EU-Politik im europäischen Maßstab wächst.  [ Mehr ]

Wo die EZB beginnt, hört die Freiheit auf

Wenige Tage vor dem Treffen der Europäischen Zentralbank (EZB) am 3. Mai 2012 in Barcelona hat die spanische Regierung das Schengen-Abkommen zur Reisefreiheit in Europa vorübergehend außer Kraft gesetzt. Im Madrider Innenministerium fürchtet man Demonstrationen. Besonders fürchtet man dort „die mögliche Einreise von unkontrollierbaren Elementen, vor allem aus Italien und Griechenland“. Demonstrationen wird das kaum verhindern. Aber offensichtlicher hätte die spanische Regierung kaum zeigen können, was viele immer wieder betonen: Wo die EU-Finanzpolitik regiert, hört die Freiheit der EU-BürgerInnen auf.  [ Mehr ]

M29: Orga-Sekretärin der CGT Barcelona inhaftiert

In Spanien mehren sich die Anzeichen, dass gleich mehrere Banken durch den EU-Rettungsschirm vor dem drohenden Zusammenbruch gerettet werden sollen. Mitten in das Konzert der Krisenmeldungen, Entlassungen, Negativrekorde, Rating-Abwertungen, Entmietungen platzte jetzt die Meldung, dass die Behörden im Versuch der Repression des sozialen und gewerkschaftlichen Widerstandes gegen ihre Krisenpolitik zu einem weiteren Coup ausgeholt haben: Am 24. April 2012 wurde Laura Gómez, die Organisationssekretärin der CGT Barcelona von Spezialeinheiten der Polizei verhaftet. Am Folgetag ordnete eine Richterin Untersuchungshaft für Laura an.
Freiheit für Laura Gómez!  [ Mehr ]

Dokumentiert: Rede der FAU auf M31

An dieser Stelle dokumentieren wir die Rede eines Vertreters der Basisgewerkschaft FAU, die auf der "Capitalism is the Crisis"-Demo am 31. März 2012 in Frankfurt a.M. gehalten wurde. Die Demonstration fand im Rahmen des europaweiten antikapitalistischen Aktionstags "M31" statt.  [ Mehr ]

Proteste -> Klassenkampf = Gefahr

Im Vorfeld des diesjährigen World Economic Forum (WEF) in Davos, das in den vergangenen Jahren schonmal mehr Aufmerksamkeit seitens der Radikalen erfahren hatte als 2012, gab der Gründer dieses Elitentreffs einige Interviews: Prof. Klaus Schwab hatte Kreide gefressen, und damit steht er nicht allein. Im Gespräch mit der FTD (25.1.) spricht der Ökonom einige frappierende Wahrheiten aus, die weiterzutragen sich lohnt: Wenn er sich auch gegen Schuldzuweisungen bzw. Ursachenforschung wehrt und meint, "letztlich wir alle" hätten darin versagt, den Finanzmarkt zu zügeln, kommt er doch immerhin zu dem Schluss, "dass das kapitalistische System in seiner jetzigen Form nicht mehr in die heutige Welt passt." Zwar stellt sich die Frage, wo und in welchem Maße die "jetzige Form" angepasst werden muss, unstrittig aber ist: "wir befinden uns in einem großen Umbruch".
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Kein belgischer Präzedenzfall

Nun haben auch die Belgier die Bühne des Krisenprotests betreten. In der Hauptstadt Brüssel demonstrierten nach Gewerkschaftsangaben 80.000 Menschen gegen massive Kürzungen im Sozialbereich. In Reaktion auf die Haushaltsverschuldung hatten sich Sozialdemokraten, Liberale und Konservative vor kurzem auf milliardenschwere Sparmaßnahmen und die Bildung einer neuen Regierung verständigt. Zuvor hatte das Land 535 Tage lang keine Regierung, weil sich die Parteien nach den letzten Wahlen auf keine Koalition einigen konnten. Nach der letzten Herabstufung durch die Rating-Agentur S&P kamen die Parteien dann aber doch zusammen. Die Proteste könnten eine unerwartete Dynamik entwickeln. Denn schließlich stört viele Belgier nicht nur die Einsparungen, sondern die Regierungsbildung überhaupt. Ein Generalsteik steht in den Gewerkschaften derzeit zur Diskussion.  [ Mehr ]

Aspekte der Revolte

Als der aktuelle Krisenzyklus 2007/2008 seinen vorläufigen Höhepunkt erreichte, wunderten sich emanzipatorische Kräfte über ein Ausbleiben der Proteste. Lediglich jene, die sich mit ökonomischen Prozessen beschäftigten, blickten erwartungsvoll nach China und Indien. Und in der Tat: Die Zahl der Streiks in China stieg frappant. Einen vorläufigen Höhepunkt erreichte die Streikwelle im Sommer 2010. Weniger erwartet war die Vielzahl der Revolten im Maghreb und den arabischen Staaten. Die Medien zeigten sich geschichtslos und erklärten sich die vermeintlich spontanen Erhebungen mit dem steigenden Einfluss von Facebook, Twitter, Skype & Co anstatt mit vorhergehenden Kämpfen und den sozialen Umständen. Mit den Protesten in Griechenland, Spanien und Portugal dann war es vorbei mit dem Herumgeeier: Der Zusammenhang mit den SAPs (Strukturanpassungsprogrammen) von IWF (Internationaler Währungsfonds), EZB (Europäische Zentralbank) und EU mit den Protesten ist nun allzu deutlich geworden.  [ Mehr ]

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