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Griechenland: Soziale Explosion?

Da selbst der griechische Staatspräsident inzwischen als so ziemlich Letzter eine „soziale Explosion“ in Griechenland vorhergesagt hat, scheint es eine gute Idee, sich die Frage zu stellen: Ist es tatsächlich wahrscheinlich, dass wir mit der Verschärfung der Krise eine Eskalation der sozialen Unruhe sehen werden?  [ Mehr ]

USA: Gewerkschaften nun vogelfrei?

Ăśber ein Jahr ist es her, dass die Welle der Aufstände auch auf die USA ĂĽberzuschwappen drohte. Als im US-Bundesstaat Wisconsin der republikanische Gouverneur Scott Walker die Gewerkschaftsrechte drastisch beschneiden und den Sozialabbau vorantreiben wollte, kam es zu Massenprotesten, in deren Folge u.a. das Parlamentsgebäude besetzt wurde. Vergangene Woche wurde nun bei einem von Demokraten und Gewerkschaften initiierten Votum (recall election) ĂĽber die Abwahl des Gouverneurs abgestimmt. Dieser konnte sich letztlich im Amt halten. Das Ergebnis wird als schwere Niederlage fĂĽr die Gewerkschaftsbewegung gewertet. Konservative sehen nun die Chance, ihr gänzlich den Garaus zu machen.  [ Mehr ]

Sozis in der Krise: Steine gegen das Finanzkapital?

Die nicht mehr zu übersehende Systemkrise des Kapitalismus ist nun auch von den „Ärzten am Krankenbett“ desselben (so der SPD-Theoretiker Fritz Tarnow auf dem SPD-Parteitag 1931 über die Rolle seiner Partei) diagnostiziert worden. Im Schwerpunkt der aktuellen Ausgabe der sozialdemokratischen Theoriezeitschrift Neue Gesellschaft - Frankfurter Hefte wird über den Kapitalismus und seine Kritiker räsoniert und es werden dabei mitunter auch Tabus gebrochen. In einem durchaus aufschlussreichen Interview mit dem Geschäftsführender Direktor am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln, Wolfgang Streeck, resümiert dieser die Rolle der Sozialdemokratie bei der (vermeintlichen) Domestizierung des „kapitalistischen Raubtiers im sozialdemokratischen Käfig“ und kommt schließlich zu dem Schluss, dass die gute alte Zeit des „Rheinischen Kapitalismus“ endgültig der Vergangenheit angehöre, ebenso wie die klassische sozialdemokratische Politik.
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Wichtiger Erfolg in Griechenland

Die griechische Umsonst-Bewegung "Den plirono" ("Bezahlt wird nicht!") vermeldet auf Indymedia Athens einen wichtigen Erfolg: Die Sondersteuer auf Haus- und Wohnungsbesitz wird von der Stromrechnung getrennt! Dies hat das Wirtschaftsministerium vor wenigen Tagen unwideruflich bekannt gegeben. Damit ist die fatale Zahlungsverkettung - wer die Steuer nicht bezahlt, bekommt den Strom abgestellt - vom Tisch.  [ Mehr ]

Dokumentiert: Rede der FAU auf M31

An dieser Stelle dokumentieren wir die Rede eines Vertreters der Basisgewerkschaft FAU, die auf der "Capitalism is the Crisis"-Demo am 31. März 2012 in Frankfurt a.M. gehalten wurde. Die Demonstration fand im Rahmen des europaweiten antikapitalistischen Aktionstags "M31" statt.  [ Mehr ]

M31: Wenn die Katze losgelassen wird...

Am 31. März 2012 werden libertäre Basisgewerkschaften und linke Gruppen in mehreren europäischen Länder gemeinsam gegen das kapitalistische System und seine Krisen auf die StraĂźen gehen. In der BRD findet eine zentrale Aktion in Frankfurt/Main statt. Vor einigen Tagen ist zum Aktionstag ein Mobilisierungsvideo erschienen, das wir unseren LeserInnen einfach nicht vorenthalten können. Weitere Infos zum Aktionstag finden sich auf der Kampagnen-Website. Wir sehen uns in Frankfurt/Main.  [ Mehr ]

Portugal: Krisenproteste und soziale Kämpfe

Die portugiesische Regierung setzt weiterhin auf die neoliberale Krisenbewältigung, vorgegeben durch die EU und den Internationalen Währungsfonds (IWF). Die Maßnahmen
zielen darauf ab, die staatlichen Ausgaben zu senken und die Einnahmen zu erhöhen. DafĂĽr werden einerseits Löhne, Renten und andere Leistungen wie etwa das Arbeitslosengeld gekĂĽrzt und andererseits die Steuern und die Preise fĂĽr den öffentlichen Nahverkehr usw. erhöht. FĂĽr die portugiesische Bevölkerung bedeutet dies eine Senkung der Einkommen bei gleichzeitiger Erhöhung der Lebenshaltungskosten.  [ Mehr ]

Belgien: Mit gekreuzten Schläuchen

In Belgien verdichtet sich der Widerstand gegen die SparmaĂźnahmen. Auf Druck der EU-FĂĽhrungsmächte Deutschland und Frankreich war es im Dezember nach 540 Tagen ohne neue Regierung zur Bildung eines parteiĂĽbergreifenden Kabinetts gekommen, das die gängigen Doktrinen der EU-Austeritäts- bzw. Zerstörungspolitik umsetzen soll (siehe auch „Kein belgischer Präzedenzfall“). Dieses Governance-Modell autistischer Technokraten sollte man bereits aus Griechenland und Italien kennen. Faktisch wird Belgien bereits von der EU zwangsverwaltet. Auf GeheiĂź der EU-Währungskommission hat die belgische Regierung bereits 1,3 Milliarden Euro aus dem Haushalt eingefroren. AuĂźerdem wurden Belgien weitere Einsparungen auferlegt, und Ausgaben sollen nur in Absprache mit der EU-Kommission erfolgen (siehe hier). Kein Wunder, dass viele BelgierInnen wĂĽtend sind, wie das Beispiel der Feuerwehrleute eindrĂĽcklich zeigt...  [ Mehr ]

Schlaglichter aus dem griechischen Widerstand

Was bewegt sich in Griechenland gegen die zerstörerische Sparpolitik? Ein paar Meldungen aus den vergangenen Tagen:  [ Mehr ]

M31: Ursprung und Dialektik der Revolte

Die Occupy-Proteste waren in Deutschland ohnehin nie so recht in Gang gekommen. Gemessen an der Beteiligung, waren es von Anfang eher bescheidene Proteste. Die Bundesrepublik hatte in den vergangenen Jahren weit aus größere Demonstrationen und Protestaktionen gesehen. Auch die radikale Linke stand der Occupy-Bewegung, zumindest der in Deutschland, weitestgehend skeptisch gegenĂĽber. Wahrscheinlich war es auch die Abstinenz dieser „anrĂĽchigen“ Kräfte, die der Bewegung jene mediale Resonanz einbrachte, die sie als gesellschaftspolitischen, frischen Faktor erscheinen lieĂźen. Doch wirkliche neue Ansätze hatte der häufig diffuse Protest gegen „die da oben“ eigentlich nicht zu bieten – deutsches Protest-Business „as usual“. Und wie ĂĽblich scheint sich auch dieser Protest zu verlaufen. Jenseits von Occupy und Attac mobilisiert nun – im Zusammenhang eines europaweiten Aktionstags von linksradikalen Gruppen und Basisgewerkschaften – ein BĂĽndnis linker Zusammenhänge am 31. März nach Frankfurt am Main.  [ Mehr ]

Die anarchistischen Wurzeln von „Occupy Wall Street”

David Graeber, Ethnologe und Mitglied der IWW (Industrial Workers of the World) gilt als einer der MitinitiatorInnen von "Occupy Wall Street". Sein 2011 erschienenes Buch "Debt. The first 5.000 Years" wird im Schatten der Krise viel diskutiert und im FrĂĽhjahr 2012 auch auf deutsch erscheinen. Nach RĂĽcksprache mit dem Autor haben wir seinen Beitrag "The anarchist Roots of Occupy wall Street", der fĂĽr Al Jazeera geschrieben wurde, ins Deutsche ĂĽbersetzt:  [ Mehr ]

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