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Blockupy: Erfolg oder Niederlage?

Nach der Abschlussdemonstration in Frankfurt beginnt die Perspektivdebatte. Ein gerade erschienenes Buch könnte dazu wichtige Anregungen geben: Mehr als 25.000 Menschen haben letzte Woche in der Frankfurter Innenstadt nach Veranstalterangaben gegen die Politik die EU-Troika demonstriert. Das Spektrum reichte von Gewerkschaften, der Linkspartei, Attac bis den außerparlamentarischen Bündnissen Ums Ganze und Interventionistische Linke. Große Blöcke aus Italien und Frankreich machten deutlich, dass die Kritik an der aktuellen EU-Politik im europäischen Maßstab wächst.  [ Mehr ]

Plumpe Kapitalismusverteidigung

Werner Plumpe, Wirtschaftshistoriker und Autor der passend zur Krise erschienenen Beckschen Einführung in die Wirtschaftskrisen, hat Graebers Buch "Schulden. Die ersten 5.000 Jahre" in der FAZ vom 15. Mai 2012 ausführlich diskutiert. Die FAZ hat hier, nach langen Irrreisen durch ihr eigentlich unbekanntes linkes Fahrwasser, wieder zu ihrem konservativen Leitbild gefunden: Der Kapitalismus ist so böse nicht. Werner Plumpe hatte in seiner Geschichte der Wirtschaftskrisen argumentiert, dass die Krise zum Kapitalismus gehöre „wie Gewitter zu einem heißen Sommertag“. In gewisser Weise widerspricht dies keineswegs der klassischsten aller Krisentheorien, der Marxschen Überakkumulationstheorie. Marx selber kommt zwar in Plumpes Einführung nur am Rande zur Sprache, wohl aber zahlreiche von ihm inspirierte Krisentheoretiker. Der Unterschied ist schlicht: Marx erwartete von der latenten Krisenhaftigkeit des Kapitalismus, dass dieser irgendwann scheitere, Plumpe glaubt an einen immerwährenden Zyklus, der eigentlich von Prosperität und Wachstum geprägt ist – in dem die Krise letztlich nicht weiter stört.  [ Mehr ]

Grundrechte im Zeitalter der Krise

Die Frankfurter Innenstadt dürfte in den nächsten Tagen zu einem heißen Pflaster werden. Kapitalismuskritiker aus ganz Europa wollen im Rahmen von Blockupy-Tage ab nächsten Donnerstag gegen die Politik von Banken, Konzernen und Regierungen protestierten. Seit Monaten hat ein Bündnis, das von Attac über Linkspartei bis zur Interventionistischen Linken reicht, ein umfangreiches Protestprogramm vorbereitet. Doch in den letzten Tagen sind die Aktivisten vor allem mit der Repression beschäftigt, mit der die Behörden auf die Proteste reagieren. Schon in der letzten Woche wurden sämtliche Anlauf- und Kundgebungspunkte verboten. Selbst eine Kundgebung kapitalismuskritischer Ordensleute und ein Ravekonzert fallen das Verdikt. Zudem soll das Occupy-Camp in unmittelbarer Nähe der Europäischen Zentralbank (EZB) während der Aktionstage geräumt sein.  [ Mehr ]

Proteste -> Klassenkampf = Gefahr

Im Vorfeld des diesjährigen World Economic Forum (WEF) in Davos, das in den vergangenen Jahren schonmal mehr Aufmerksamkeit seitens der Radikalen erfahren hatte als 2012, gab der Gründer dieses Elitentreffs einige Interviews: Prof. Klaus Schwab hatte Kreide gefressen, und damit steht er nicht allein. Im Gespräch mit der FTD (25.1.) spricht der Ökonom einige frappierende Wahrheiten aus, die weiterzutragen sich lohnt: Wenn er sich auch gegen Schuldzuweisungen bzw. Ursachenforschung wehrt und meint, "letztlich wir alle" hätten darin versagt, den Finanzmarkt zu zügeln, kommt er doch immerhin zu dem Schluss, "dass das kapitalistische System in seiner jetzigen Form nicht mehr in die heutige Welt passt." Zwar stellt sich die Frage, wo und in welchem Maße die "jetzige Form" angepasst werden muss, unstrittig aber ist: "wir befinden uns in einem großen Umbruch".
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Die anarchistischen Wurzeln von „Occupy Wall Street”

David Graeber, Ethnologe und Mitglied der IWW (Industrial Workers of the World) gilt als einer der MitinitiatorInnen von "Occupy Wall Street". Sein 2011 erschienenes Buch "Debt. The first 5.000 Years" wird im Schatten der Krise viel diskutiert und im Frühjahr 2012 auch auf deutsch erscheinen. Nach Rücksprache mit dem Autor haben wir seinen Beitrag "The anarchist Roots of Occupy wall Street", der für Al Jazeera geschrieben wurde, ins Deutsche übersetzt:  [ Mehr ]

Diese Rettung ist Krieg

Dramatisch, aber nicht unerhört. So sieht Michael Hudson, Wirtschaftswissenschaftler und Occupy-Aktivist, sich auftürmende Schuldenberge, die letztendlich gestrichen oder verallgemeinert werden. Schulden als geschichtliche Grundkonstante. Wohin derzeit Merkels Kompass zeigt, ist klar - die Politikriege steht fest zu den Gläubigern. Doch das könnte ihr Ende bedeuten. "Das wichtigste dynamische Element [bei Neuordnungen, Umstürzen, Revolutionen] bilden von jeher die Schulden", schreibt Hudson in der FAZ mit Blick auf die Antike. Schon Brecht kannte und nutzte die Antike als Lehrquelle: In seinem großartigen Romanfragment "Die Geschäfte des Herrn Julius Caesar" beleuchtet der große Dramatiker "Geschäfte nicht als Ausdruck der Politik, sondern definiert Politik als notwendige Reaktion auf geschäftliche Interessen", wie es in einem Kommentar des Tagesspiegels heißt.   [ Mehr ]

Wie weiter mit der Occupy-Bewegung?

Der nächste Schritt für Occupy Wall Street: Häuser besetzen, Betriebe besetzen.

Um ihr zweimonatiges Bestehen zu demonstrieren, hatte die „Occupy Wall Street“-Bewegung für Donnerstag, den 17. November 2011, zu einem Aktionstag in New York und landesweit aufgerufen. Trotz der Räumung des Camps im Zuccotti Park zwei Tage vorher, hielt die Bewegung am Aktionstag fest und einige Tausend beteiligten sich an verschiedenen Aktionen, unter anderem an einer Versammlung zur Unterstützung von ArbeiterInnen im Kampf um Arbeitsplätze am Foley Square. Das linke Online-Magazin »Insurgent Notes« um Loren Goldner verteilte bei den Protesten das nachstehend übersetzte Flugblatt, das nach der Bedeutung der Proteste und der möglichen weiteren Entwicklung fragt.

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Schuldgefühle?

In der FAZ wird seit einiger Zeit eine kapitalistische "Programmdebatte" geführt. In diesem Zusammenhang erschien auch die Rezension eines Buches über Schuld und zu Schulden. Der Rezensent und FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher ist geradezu begeistert, auch wenn er den anarchistischen Hintergrund des Autors, Anthropologen und IWW-Mitglieds David Graeber herunterspielen muss. Schirrmacher schreibt: "Jeder Umsturz, jede Revolution beginnt mit Schulden, welche die Gesellschaft nicht mehr bezahlen kann. David Graebers großes Buch Debt zeigt uns, wo wir heute stehen. Eine Befreiung." Unten stehend weitere Auszüge aus der Rezension. Wer eher auf Videos steht, findet hier bei 3sat ein Interview mit Graeber. Und für Fans der Primärliteratur: Auszüge aus dem Buch veröffentlichte der Spiegel (47/2011).  [ Mehr ]

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