Das Krisenblog

Im Vorfeld des diesjährigen 1. Mai fragte sich die Nation gebannt, wie könnte das zentrale Redemanuskript aus der DGB-Zentrale dieses Jahr aussehen, welche Textbausteine werden den FunktionärInnen vor Ort für ihre schwierige Aufgabe der Ansprache an die unüberschaubare Mitgliederschar zur Verfügung gestellt? Während viele erst in den kommenden Stunden Antworten auf diese existentielle Frage erhalten werden, freuen wir uns, dank der Hilfe des stets lesenswerten Blogs „Radio Chiflado – Texte und Töne für den libertären Alltag“ bereits jetzt, Stunden vor dem großen Ereignis, das wahrscheinlichste Manuskript aus der DGB-Zentrale präsentieren zu können.  [ Mehr ]

Die nicht mehr zu übersehende Systemkrise des Kapitalismus ist nun auch von den „Ärzten am Krankenbett“ desselben (so der SPD-Theoretiker Fritz Tarnow auf dem SPD-Parteitag 1931 über die Rolle seiner Partei) diagnostiziert worden. Im Schwerpunkt der aktuellen Ausgabe der sozialdemokratischen Theoriezeitschrift Neue Gesellschaft - Frankfurter Hefte wird über den Kapitalismus und seine Kritiker räsoniert und es werden dabei mitunter auch Tabus gebrochen. In einem durchaus aufschlussreichen Interview mit dem Geschäftsführender Direktor am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln, Wolfgang Streeck, resümiert dieser die Rolle der Sozialdemokratie bei der (vermeintlichen) Domestizierung des „kapitalistischen Raubtiers im sozialdemokratischen Käfig“ und kommt schließlich zu dem Schluss, dass die gute alte Zeit des „Rheinischen Kapitalismus“ endgültig der Vergangenheit angehöre, ebenso wie die klassische sozialdemokratische Politik.
 [ Mehr ]

Heute mal wieder Zeitung gelesen. FTD natürlich. Seit einiger Zeit mal wieder. (Eine Druckausgabe ist ja doch immer nochmal was anderes als ein Online-Auftritt.) Daher vielleicht der Eindruck, dass es ruhiger geworden sei um den Krisen-Diskurs in der Presse. Am Tag des spanischen Generalstreiks: OECD-Generalsekretär Gurría fordert, der "Dauer-Euro-Rettungsschirm" ESM müsse auf mindestens 1.000 Milliarden Euro aufgestockt werden. Nachdem dieser bereits mit dem EFSF kombiniert worden war.
 [ Mehr ]

Bis hierher lief's noch ganz gut, möchte man meinen: Die nächsten Zahlungen an den griechischen Staat, d.h. an deutsche und französische Banken, werden am Montag beschlossen, auch für 2012 wird ein (wenn auch bescheidenes) Wirtschaftswachstum erwartet (Sogar die Börse brummt, wie die Financial Times Deutschland (FTD) besorgt kommentiert.), und die nächste Lohnrunde steht auch an. In der Metall- und Elektroindustrie, im Öffentlichen Dienst, in der Chemie... Und die DGB-Pressestelle schlägt einen nahezu radikalen Ton an: "Der Sparkurs in Griechenland wirkt: Jeder zweite Jugendliche ist mittlerweile arbeitslos, in den Straßen Athens herrscht Bürgerkrieg, Obdachlosigkeit und Selbstmordrate steigen. Doch Berlin und den Getreuen bei EU und IWF genügt das nicht. Sie attackieren jetzt auch die Tarifautonomie – das Recht, ohne staatliche Eingriffe Vereinbarungen über Arbeitsbedingungen und Löhne abzuschließen. Schäuble stellt sogar demokratische Neuwahlen in Griechenland in Frage. ... Längst richten sich die Spar- und Reformpakete gegen die gesamte griechische Arbeitnehmerschaft und ihre Gewerkschaften."  [ Mehr ]

In verschiedenen europäischen Ländern sind im Windschatten der Krise arbeitsrechtliche Sonderregelungen für Jugendliche und junge Erwachsene durchgesetzt worden, die allesamt das Ziel haben, die Gehälter zu minimieren und Arbeitszeiten und Flexbilisierung zu maximieren. In der BRD ist davon derzeit noch nicht so viel zu spüren wie anderswo, aber es ist vermutlich nur eine Frage der Zeit, bis von interessierter Seite auch hierzulande entsprechende Forderungen erhoben werden. Minijobs und Praktikumsunwesen haben jedenfalls in den letzten Jahren spürbar zugenommen. Am 16. Dezember 2011 startet die Anarchosyndikalistische Jugend (ASJ) Berlin ihre Kampagne "Jung und Billig" mit einer Informationsveranstaltung im Lokal der FAU Berlin. Was mit der Kampagne erreicht werden soll und was ihr machen könnt, um daran teilzuhaben, erklärt die ASJ Berlin in diesem Beitrag:  [ Mehr ]