Vivir en y contra la crisis: Perspektivlosigkeit und Aufbruch in der spanischen Provinz Galicien

Anlässlich der ersten Jahrestage des Generalstreiks "M29" in Spanien und des europaweiten Aktionstages gegen Kapitalismus, "M31", finden am 29.3. in Kiel, am 30.3. in Bremen und am 31.3. in Hamburg Workshops und Podiumsdiskussionen mit Gästen aus der spanischen Provinz Galicien statt, verwirklicht durch die FAU Kiel, die Basisgruppe Antifaschismus Bremen und die Rosa-Luxemburg-Stiftung SH/HH (weitere Informationen hier). AnschlieĂźend besuchen die dort teilnehmenden Mitglieder der CNT Santiago de Compostela (Galicien-weit zusammengeschlossen in der CNT Galaica) am 3.4. die FAU Hannover , am 4.4. die FAU Frankfurt a.M. und am 6.4. die FAU Freiburg.  [ Mehr ]

Griechenland: Soziale Explosion?

Da selbst der griechische Staatspräsident inzwischen als so ziemlich Letzter eine „soziale Explosion“ in Griechenland vorhergesagt hat, scheint es eine gute Idee, sich die Frage zu stellen: Ist es tatsächlich wahrscheinlich, dass wir mit der Verschärfung der Krise eine Eskalation der sozialen Unruhe sehen werden?  [ Mehr ]

Labour Rights in Germany (for people who don't speak German)

The FAU Berlin's foreign workers' section has produced a leaflet which
provides the basics about German labour laws. The leaflet takes a look
at what laws protect workers in Germany. It is aimed at new arrivals to
Germany who do not understand German and who are already working or
looking for work. It focuses on those issues -- such as dismissal
protection and non-payment of wages -- which in our experience pop up
again and again.  [ Mehr ]

FĂĽr die Automobilindustrie ist die Krise mit Wucht zurĂĽck

Während die deutsche Regierung gebetsmühlenhaft beteuert, dass
das Schlimmste in Sachen Krise vorbei sei, schrillen die Alarmsirenen in
der europäischen Automobilindustrie mit ihren rund 2 Millionen
Beschäftigten. Bereits zum 14. Mal in Folge ging im vergangenen Monat
der PKW-Absatz in der EU zurĂĽck. Spitzenreiter ist nach derzeitigem
Stand Griechenland mit einem AbsatzrĂĽckgang von 47,2 Prozent auf nur
noch 7.890 PKW-Neuzulassungen im November 2012. Aber auch in den meisten anderen Ländern sieht es zappenduster aus.
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Demo am 22.12. : There is no alternative – Kapitalismus überwinden! in Mannheim

Seit ĂĽber 4 Jahren befindet sich die Weltwirtschaft in der schwersten Krise seit langem. Einhergehend mit einer massenhaften Verelendung, Arbeitslosigkeit und allgemeinen Verschärfung der Lebensbedingungen, spitzt sich diese auch in Europa – vor allem in Griechenland, Spanien und Portugal – immer weiter zu. Immer neue, schärfere und größere Sparprogramme und Rettungspakete sollen den Kapitalismus vor dem Zusammenbruch bewahren.  [ Mehr ]

EZB fordert flächendeckendes Lohndumping

Die Europäische Zentralbank (EZB) spricht neuerdings Klartext. In ihrem
jĂĽngsten Monatsbericht fordert sie deutliche Lohnsenkungen fĂĽr
Beschäftigte in den sog. „EU-Krisenländern“. An die Adresse der
Regierungen gerichtet wĂĽnschen sich die BĂĽrokraten der Zentralbank
außerdem einen Abbau des Kündigungsschutzes und eine Senkung vorhandener Mindestlöhne.
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Vier Punkte, die die Welt kaum erschĂĽttern

Es wird aber auch Zeit! Sich endlich mal mit dem "4-Punkte-Programm fĂĽr einen Kurswechsel in Europa" des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zu befassen. Bereits im Dezember hatte der DGB Bundesvorstand (Abteilung Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik) dieses veröffentlicht. Was steht drin? Und wie weit fĂĽhrt es? Nicht zuletzt, an wen richtet es sich? Zusammenfassend heiĂźt es in der Einleitung: "Statt die tiefer liegenden Krisenursachen zu beseitigen, wird den Ländern ein rigoroser Kurs von Lohn- und SozialkĂĽrzungen aufgezwungen. [...] Mit diesem Schrumpfkurs wird der ohnehin geschwächten Weltwirtschaft massiv Kaufkraft entzogen. [...] Wir fordern deshalb vor allem die deutsche Bundesregierung auf, die SchlĂĽsselrolle der EZB als Kreditgeber der letzten Instanz und die EinfĂĽhrung von Eurobonds nicht länger blockieren." Dann kommen die Punkte.  [ Mehr ]

Der Ökonomenstreik: Viel Lärm um nichts

Zugegeben, alles systemimmanenter Quark. Praktisch bleibt uns aber derzeit nichts anderes ĂĽbrig, weil noch keine der Gewerkschaften transformatorische Ambitionen erkennen lässt. Streiten Wirtschaftswissenschaftler also ĂĽber Politik. Der "Ă–konomenstreit" begann am 5. Juli: Walter Kämer und Hans-Werner Sinn sowie inzwischen mehr als 200 Ă–konomen wettern in der FAZ gegen die EU-Bankenunion und schreiben: "[...] Wenn die Schuldner nicht zurĂĽckzahlen können, gibt es nur eine Gruppe, die die Lasten tragen sollte und auch kann: die Gläubiger selber, denn sie sind das Investitionsrisiko bewusst eingegangen und nur sie verfĂĽgen ĂĽber das notwendige Vermögen. [...] Die Sozialisierung der Schulden löst nicht dauerhaft die aktuellen Probleme; sie fĂĽhrt dazu, dass unter dem Deckmantel der Solidarität einzelne Gläubigergruppen bezuschuĂźt und volkswirtschaftlich zentrale Investitionsentscheidungen verzerrt werden. [...]" Das Plädoyer lautet also, lässt man einmal die wettbewerbschauvinistischen Phrasen von den "soliden Ländern Europas" beiseite, dem Markt freien Lauf zu lassen, statt eine "kollektive Haftung fĂĽr die Schulden der Banken des Eurosystems" einzufĂĽhren. Eine seltsame Allianz des Neoliberalen Sinn mit dem Sozialdemokraten Gabriel. Auch der forderte bereits im Oktober 2011 (in der FTD), ein Ende des "Verlustsozialismus. Was schiefgeht, trägt die Allgemeinheit, und was gutgeht, wird privatisiert", damit mĂĽsse Schluss sein. Unrecht hat er da nicht. Aber, vorweg sei bemerkt: Ein Befreiungsschlag wäre das wohl noch nicht.  [ Mehr ]

Laufen lassen?

ReiĂźt der Strudel der Staatsverschuldungen und Umverteilungen etwa nur nicht ab, weil die Prinzipien der Marktwirtschaft nicht konsequent genug angewendet werden? Dieser Meinung ist nicht nur der Ifo-Querulant Hans-Werner Sinn, alias „Professor Ahab“, der neulich in einem Offenen Brief dafĂĽr warb, die Gläubiger, also die privaten Finanzakteure, fĂĽr die Krise bluten zu lassen, statt sie ständig mit Staatsgeldern aufzupäppeln. Diese seien schlieĂźlich das Investitionsrisiko selbst eingegangen und hätten dafĂĽr die Konsequenzen zu tragen.  [ Mehr ]

In eigener Sache

Auf der Internetplattform systempunkte.org wurde vor einigen Wochen ein Interview mit dem Krisenblog veröffentlicht. Mit dem Blog, das heiĂźt natĂĽrlich: mit dessen BetreiberInnen, also uns. Allen, die mehr ĂĽber dieses Projekt und dessen Hintergrund erfahren wollen, sei daher das Interview herzlich empfohlen.  [ Mehr ]

Der Glaube schwindet

Die Wirtschaftkrise findet zwangsläufig ihren Niederschlag in den Köpfen. Weltweit verlieren die Menschen, sofern sie es hatten, das Vertrauen an die freie Markwirtschaft. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des US-amerikanischen Forschungszentrums Pew Research Center. Das Zentrum gilt als konservative Denkfabrik und fĂĽhrt u.a. weltweite Umfragen durch. Die aktuelle Studie zur Wahrnehmung der Wirtschaftslage („Pervasive Gloom About the World Economy“) wurde in 21 Ländern durchgefĂĽhrt. Dabei gab nur jeder vierte an, mit der Wirtschaftslage in seinem Land zufrieden zu sein.  [ Mehr ]

Der Sturm zieht auf

Schon lange nicht mehr – nicht mal in der Krise – war ein Angriff auf die Arbeiterklasse so deutlich in einen Begriff gepackt wie aktuell: Fiskalpakt. Mit dem Fiskalpakt – so er denn Realität wird – schaffen die europäischen Eliten das, was ihnen mit dem gescheiterten Versuch einer europäischen Verfassung nicht gelungen ist: Die neoliberale Ausprägung des Kapitalismus in den Verfassungsrang zu heben. Unter anderem wegen diesem Ansinnen ist die europäische Verfassung 2006 nicht in Kraft getreten, denn in Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden wurde sie rigoros abgelehnt. Aber man hat dazugelernt und lässt (auĂźer in Irland, wo abgestimmt werden musste – wer weiĂź, was die IrInnen geritten hat, dafĂĽr zu stimmen) die Bevölkerung einfach nicht mehr mitreden. Und selbst wenn: Es reicht ja, wenn zwölf Staaten zustimmen.  [ Mehr ]

Proletarier aller Länder…

Der Abschlusssatz aus dem „Kommunistischen Manifest“ klingt zwar heutzutage ein wenig altbacken, hat aber nichts von seiner Aktualität verloren. Eher im Gegenteil, hat doch die fortschreitende ökonomische Globalisierung („Tendenz zum Weltmarkt“ hieĂź das bei Marx) zu einer massenhaften, globalen Proletarisierung gefĂĽhrt, und es mehren sich Stimmen, die meinen, man könne nun erstmals von einer „Weltarbeiterklasse“ sprechen. Das ist auch in der kritischen Wissenschaft angekommen. Nachdem im März 2011 erstmalig in Lissabon die Konferenz „Strikes and Social Conflicts“ stattfand (die 817 Seiten starke Dokumentation in Englisch, Portugiesisch und Spanisch findet sich hier als pdf zum Download), hat sich eine gleichnamige wissenschaftliche Assoziation gebildet, die im Juni nun erstmals das wissenschaftliche Journal „Workers of the World“ herausgebracht hat.  [ Mehr ]

Tektonische Verschiebungen

Das japanische Parlament sprach kĂĽrzlich Klartext in seinem Bericht zum Fukushima-GAU: Mit dem Tsunami sei zwar eine Naturkatastrophe Auslöser der atomaren Verseuchung gewesen, die wäre aber zu verhindern gewesen. Grund fĂĽr die Atom-Katastrophe sei der KlĂĽngel zwischen Regierung und Betreiberfirma Tepco. Parallelen zur Euro-Krise drängen sich da auf, zumindest mit Blick auf die Vermeidbarkeit der allseits beklagten Problematik.  [ Mehr ]

Der Nächste bitte?

Die Krise sei so gut wie vorbei, verkĂĽndeten Medien und Politik noch Ende 2010. Doch nichts da. Seitdem hat sich die Krisendynamik erst so richtig Bahn geschlagen. Ein regelrechtes Gedrängel herrscht mittlerweile unter dem sogenannten „Rettungsschirm“ der EU. Mit Griechenland, Irland und Portugal sowie Spanien und neuerdings Zypern haben bereits fĂĽnf Staaten von „Rettungspaketen“ Gebrauch gemacht bzw. diese beantragt. Nun wird schon ein nächster Kandidat genannt: Slowenien.  [ Mehr ]

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