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„Ihr eigener Tahrir-Platz“

Auf die Bedeutung der Fabrikkämpfe in Ägypten wurde bereits in einem anderen Blog-Beitrag hingewiesen. Einblicke in diese Sphäre der ägyptischen Revolte bietet nun auch eine interessante Kurzdokumentation über eine 17tägige Fabrikbesetzung bei Ceramica Cleopatra im Suez. Sie ereignete sich im Rahmen einer Streikwelle Anfang 2012.

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Crisis has just begun

Kurz konnten die deutschen Sparpolitiker nach den Wahlen in Griechenland aufatmen: Die ausgewiesenen Spargegner des LinksbĂĽndnisses Syriza konnten sich letztlich doch nicht durchsetzen und eine Regierung bilden. Doch schon geht der Krisenreigen weiter. Zunächst schlĂĽpfte Spanien unter den Rettungsschirm, jetzt möchte auch noch Zypern diesen beanspruchen. Und während Spanien hitzig Hilfe fĂĽr seine kriselnden Banken zu organisieren versucht, bittet die neue alte griechische Regierung auch um etwas lockere SparzĂĽgel. Und als wäre das fĂĽr die deutsche Sparseele nicht schon schlimm genug, scheint ein Ăśberschwappen der Krise auf Deutschland nun doch greifbar zu werden.  [ Mehr ]

Ungarns „Intifada“ geht weiter

Ungarn und die EU – da war doch was. Noch zum Jahreswechsel ĂĽberschlugen sich die Meldungen ĂĽber das Land, dessen nationalkonservative Regierung sich im „Wirtschaftskrieg“ wähnt. Von einem drohenden Staatsbankrott war die Rede, und ein handfester Konflikt mit der EU zog auf. Dieser passten diverse unkonventionelle MaĂźnahmen in der nationalistischen Wirtschaftspolitik der Regierung Viktor Orbáns plötzlich nicht mehr. Die Einleitung von Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn war die Folge. Dann wurde es ruhig. Mittlerweile – kaum einer hat es mitbekommen – hat die EU klein beigegeben. Und Orbán, der sich zunehmend als Reinkarnation des Protofaschisten MiklĂłs Horthy aufspielt, triumphiert.  [ Mehr ]

The Factory: Aufstand in Mahalla

Der arabische Sender Al-Jazeera hat eine interessante Dokumentation über die Arbeiterunruhen in den Textilwerken von Mahalla produziert. Jenseits der Ereignisse rund um den Tahrir-Platz, die hierzulande gerne als "Facebook-Revolte" dargestellt wurden, wirft sie einen Blick auf die eigentliche Triebkraft der ägyptischen Revolution: die Fabrikkämpfe.

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USA: Gewerkschaften nun vogelfrei?

Ăśber ein Jahr ist es her, dass die Welle der Aufstände auch auf die USA ĂĽberzuschwappen drohte. Als im US-Bundesstaat Wisconsin der republikanische Gouverneur Scott Walker die Gewerkschaftsrechte drastisch beschneiden und den Sozialabbau vorantreiben wollte, kam es zu Massenprotesten, in deren Folge u.a. das Parlamentsgebäude besetzt wurde. Vergangene Woche wurde nun bei einem von Demokraten und Gewerkschaften initiierten Votum (recall election) ĂĽber die Abwahl des Gouverneurs abgestimmt. Dieser konnte sich letztlich im Amt halten. Das Ergebnis wird als schwere Niederlage fĂĽr die Gewerkschaftsbewegung gewertet. Konservative sehen nun die Chance, ihr gänzlich den Garaus zu machen.  [ Mehr ]

Griechenland: Schmutziges Brot

Die kapitalistische Krise hat in Griechenland unter anderem dazu gefĂĽhrt, dass viele Firmen den ArbeiterInnen den Lohn fĂĽr Ăśberstunden, Wochenendarbeit, Nachtarbeit oder gleich die kompletten BezĂĽge mit Verweis auf die „Krise“ monatelang vorenthalten oder gar nicht zahlen, während die Regierung auf Druck der Troika versucht, das Lohnniveau um bis 40 Prozent abzusenken. Abfindungen bei Entlassungen werden gar nicht mehr freiwillig bezahlt, obwohl diese per Gesetz vorgeschrieben sind. Dagegen regt sich Widerstand in veieln Betrieben. Die anarchosyndikalistische ESE – ThessalonĂ­ki veröffentlichte Ende Mai eine Auswertung zum Arbeitskampf in der Konditorei-Kette «ble» in ThessalonĂ­ki, den wir nachfolgend als Beispiel dokumentieren.     [ Mehr ]

Blockupy: Erfolg oder Niederlage?

Nach der Abschlussdemonstration in Frankfurt beginnt die Perspektivdebatte. Ein gerade erschienenes Buch könnte dazu wichtige Anregungen geben: Mehr als 25.000 Menschen haben letzte Woche in der Frankfurter Innenstadt nach Veranstalterangaben gegen die Politik die EU-Troika demonstriert. Das Spektrum reichte von Gewerkschaften, der Linkspartei, Attac bis den auĂźerparlamentarischen BĂĽndnissen Ums Ganze und Interventionistische Linke. GroĂźe Blöcke aus Italien und Frankreich machten deutlich, dass die Kritik an der aktuellen EU-Politik im europäischen MaĂźstab wächst.  [ Mehr ]

Plumpe Kapitalismusverteidigung

Werner Plumpe, Wirtschaftshistoriker und Autor der passend zur Krise erschienenen Beckschen EinfĂĽhrung in die Wirtschaftskrisen, hat Graebers Buch "Schulden. Die ersten 5.000 Jahre" in der FAZ vom 15. Mai 2012 ausfĂĽhrlich diskutiert. Die FAZ hat hier, nach langen Irrreisen durch ihr eigentlich unbekanntes linkes Fahrwasser, wieder zu ihrem konservativen Leitbild gefunden: Der Kapitalismus ist so böse nicht. Werner Plumpe hatte in seiner Geschichte der Wirtschaftskrisen argumentiert, dass die Krise zum Kapitalismus gehöre „wie Gewitter zu einem heiĂźen Sommertag“. In gewisser Weise widerspricht dies keineswegs der klassischsten aller Krisentheorien, der Marxschen Ăśberakkumulationstheorie. Marx selber kommt zwar in Plumpes EinfĂĽhrung nur am Rande zur Sprache, wohl aber zahlreiche von ihm inspirierte Krisentheoretiker. Der Unterschied ist schlicht: Marx erwartete von der latenten Krisenhaftigkeit des Kapitalismus, dass dieser irgendwann scheitere, Plumpe glaubt an einen immerwährenden Zyklus, der eigentlich von Prosperität und Wachstum geprägt ist – in dem die Krise letztlich nicht weiter stört.  [ Mehr ]

Die Kehrtwende kommt

Es wird wieder ĂĽber "Eurobonds" diskutiert. Dem Vernehmen nach auch beim heutigen inoffiziellen EU-Gipfel in BrĂĽssel. Vor sechs Monaten noch war die Debatte abgebĂĽgelt worden, u.a. mit Verweis darauf, dass gemeinsame Anleihen das Gegenteil der dringend gebotenenen Schuldenbremse seien - vielmehr wĂĽrden sie einen Anreiz fĂĽr schwache Wirtschaften bieten, Kredite aufzunehmen (= Staatsanleihen auszugeben). Mit (zu?) einfachen mathematischen Modellen suchte man zu belegen, dass Eurobonds sogar das Risiko steigern wĂĽrden, dass es zu einem Zahlungsausfall und quasi einem gesamteuropäischen Staatenbankrott kommen könnte - ein Vorgehen der Ă–konomen-Zunft, das (nicht nur) der Nachwuchs schon lange kritisiert.  [ Mehr ]

Grundrechte im Zeitalter der Krise

Die Frankfurter Innenstadt dĂĽrfte in den nächsten Tagen zu einem heiĂźen Pflaster werden. Kapitalismuskritiker aus ganz Europa wollen im Rahmen von Blockupy-Tage ab nächsten Donnerstag gegen die Politik von Banken, Konzernen und Regierungen protestierten. Seit Monaten hat ein BĂĽndnis, das von Attac ĂĽber Linkspartei bis zur Interventionistischen Linken reicht, ein umfangreiches Protestprogramm vorbereitet. Doch in den letzten Tagen sind die Aktivisten vor allem mit der Repression beschäftigt, mit der die Behörden auf die Proteste reagieren. Schon in der letzten Woche wurden sämtliche Anlauf- und Kundgebungspunkte verboten. Selbst eine Kundgebung kapitalismuskritischer Ordensleute und ein Ravekonzert fallen das Verdikt. Zudem soll das Occupy-Camp in unmittelbarer Nähe der Europäischen Zentralbank (EZB) während der Aktionstage geräumt sein.  [ Mehr ]

Absturz in Zahlen

Während das spanische Bankensystem in groĂźen Schritten seinem Untergang oder dem erhofften Sprung unter den EU-Rettungsschirm entgegentaumelt, gibt es von den Statistikbehörden verschiedener Ländern einige neue Zahlen zum verschärften Verlauf der Krise: Anstieg der unbereinigten offiziellen Arbeitslosenquote in Griechenland auf 22,6%, der Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland auf 53,8%. RĂĽckgang der Industrieproduktion in Italien um 5,9% und in Griechenland um 8,5% zum Vorjahresmonat.  

PKW-Verkäufe in Italien, Portugal, Spanien auf Zwölfjahrestief

Ohne an dieser Stelle ĂĽber den Sinn und Unsinn von permanenten PKW-Anschaffungen sinnieren zu wollen, liefern Statistiken von Neuzulassungen dennoch einen interessanten Indikator fĂĽr die Kaufkraft der privaten Haushalte. Und mit denen sieht es danach in Italien, Spanien und Portugal dĂĽster aus. Im April 2012 fielen die PKW-Neuzulassungen in allen drei Ländern auf dem niedrigsten Stand seit Anfang der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts.  [ Mehr ]

Besinnliches zum 1. Mai

Im Vorfeld des diesjährigen 1. Mai fragte sich die Nation gebannt, wie könnte das zentrale Redemanuskript aus der DGB-Zentrale dieses Jahr aussehen, welche Textbausteine werden den FunktionärInnen vor Ort fĂĽr ihre schwierige Aufgabe der Ansprache an die unĂĽberschaubare Mitgliederschar zur VerfĂĽgung gestellt? Während viele erst in den kommenden Stunden Antworten auf diese existentielle Frage erhalten werden, freuen wir uns, dank der Hilfe des stets lesenswerten Blogs „Radio Chiflado – Texte und Töne fĂĽr den libertären Alltag“ bereits jetzt, Stunden vor dem groĂźen Ereignis, das wahrscheinlichste Manuskript aus der DGB-Zentrale präsentieren zu können.  [ Mehr ]

Wo die EZB beginnt, hört die Freiheit auf

Wenige Tage vor dem Treffen der Europäischen Zentralbank (EZB) am 3. Mai 2012 in Barcelona hat die spanische Regierung das Schengen-Abkommen zur Reisefreiheit in Europa vorĂĽbergehend auĂźer Kraft gesetzt. Im Madrider Innenministerium fĂĽrchtet man Demonstrationen. Besonders fĂĽrchtet man dort „die mögliche Einreise von unkontrollierbaren Elementen, vor allem aus Italien und Griechenland“. Demonstrationen wird das kaum verhindern. Aber offensichtlicher hätte die spanische Regierung kaum zeigen können, was viele immer wieder betonen: Wo die EU-Finanzpolitik regiert, hört die Freiheit der EU-BĂĽrgerInnen auf.  [ Mehr ]

Aufschwungredner und andere mysteriöse Religionsgemeinschaften

JĂĽngst machte sich GĂĽnther Lachmann, seines Zeichen Chef-Reporter von Springers „Welt Online“, in seinem Blog Gedanken ĂĽber den Zustand Europas. In einem Beitrag mit dem Titel „Europa zwischen Aufschwung und Sebstmord“ geht er der Frage nach, woher der seltsame Aufschwungsoptimismus hierzulande kommt, wo doch so viele Zeichen auf Sturm stehen. Wer immer noch etwas anderes sähe, als eine heraufziehende Katastrophe – so sein ResumĂ©e – mĂĽsse „Anhänger einer mysteriösen Glaubensgemeinschaft sein  – oder ein Scharlatan“. Wahlkämpfer hat er nicht erwahnt, aber die fallen wahrscheinlich unter die Scharlatane.
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