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Der Nächste bitte?

Die Krise sei so gut wie vorbei, verkündeten Medien und Politik noch Ende 2010. Doch nichts da. Seitdem hat sich die Krisendynamik erst so richtig Bahn geschlagen. Ein regelrechtes Gedrängel herrscht mittlerweile unter dem sogenannten „Rettungsschirm“ der EU. Mit Griechenland, Irland und Portugal sowie Spanien und neuerdings Zypern haben bereits fünf Staaten von „Rettungspaketen“ Gebrauch gemacht bzw. diese beantragt. Nun wird schon ein nächster Kandidat genannt: Slowenien.

Zumindest meldeten die Medien vor wenigen Tagen, dass das Land hinter den Alpen EU-Hilfe beantragen könnte. Sie berufen sich dabei auf einen Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg, wonach die EU-Kommission bereits Hilfe in Aussicht gestellt habe. Die Kommission jedoch dementierte. Und auch Regierungschef Janez Jansa widersprach: Mit einem neuen Sparpaket – das sind v.a. Einkommenskürzungen im Öffentlichen Dienst – seien Hilfen überflüssig worden.

Anders als zunächst gemeldet, sollen also keine 382,9 Mio. Euro der kriselnden NLB-Bank aus EU-Töpfen zugeführt werden. Die slowenische Regierung hat die Kapitalspritze in dieser Höhe erst einmal selbst übernommen. Die zweitgrößte slowenischen Bank, die NKBM, soll allerdings kein Geld erhalten.

Slowenien leidet unter seinen maroden Banken und gerät zunehmend unter Finanzierungsdruck. Die Rating-Agenturen haben die Kreditwürdigkeit des Landes zuletzt mehrfach gesenkt. Schon länger kriselt das Land vor sich hin. So brach 2009 das BIP um satte 8,1 Prozent ein.

Dabei galt das kleine Land mit seinen knapp zwei Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern lange Zeit als wirtschaftlich und politisch sehr stabil. Als „Musterschüler“ unter den Nachfolgestaaten Jugoslawiens wurde Slowenien schon 2004 Mitglied der Nato und der EU. Drei Jahre später wurde der Euro eingeführt. Deutschland hatte sich energisch für die Unabhängigkeit eingesetzt und ist heute mit einem Fünftel des gesamten Außenhandels vor Italien und Österreich der größte Wirtschaftspartner des Landes. Kein anderes Land aus Osteuropa wurde in den vergangenen Jahren von den Rating-Agenturen so gut bewertet wie Slowenien.

So die Wochenzeitung Jungle World in ihrer Extra-Ausgabe zu Slowenien 2011. Damals hatte Jean-Claude Juncker, Ministerpräsident von Luxemburg und Vorsitzender der Eurogruppe, gerade „sofortige und brutale Entscheidungen“ von der slowenischen Regierung verlangt, da sonst das Land bald zum nächsten Pleitestaat Europas werden könne. Nun hat es etwas länger gedauert, bis dieses Szenario konkret wurde, und andere Staaten sind indessen „zuvorgekommen“. Dass es nun richtig dicke kommt, ist trotz des Ausweichmanövers der Regierung nicht ausgeschlossen. Jansas eigenen Worten zufolge sei die Gefahr zwar gebannt – allerdings nur „vorübergehend“.


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