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Die Kehrtwende kommt

Es wird wieder √ľber "Eurobonds" diskutiert. Dem Vernehmen nach auch beim heutigen inoffiziellen EU-Gipfel in Br√ľssel. Vor sechs Monaten noch war die Debatte abgeb√ľgelt worden, u.a. mit Verweis darauf, dass gemeinsame Anleihen das Gegenteil der dringend gebotenenen Schuldenbremse seien - vielmehr w√ľrden sie einen Anreiz f√ľr schwache Wirtschaften bieten, Kredite aufzunehmen (= Staatsanleihen auszugeben). Mit (zu?) einfachen mathematischen Modellen suchte man zu belegen, dass Eurobonds sogar das Risiko steigern w√ľrden, dass es zu einem Zahlungsausfall und quasi einem gesamteurop√§ischen Staatenbankrott kommen k√∂nnte - ein Vorgehen der √Ėkonomen-Zunft, das (nicht nur) der Nachwuchs schon lange kritisiert.

Nun aber erh√§lt die Debatte u.a. durch den frisch gebackenen franz√∂sischen Pr√§sidenten Fran√ßois Hollande neuen Auftrieb. (Man sollte sich nicht zu viel von einem Sozialisten im √Člys√©e-Palast erwarten; da muss man auch nicht gleich an Mitterrand Mitte der 1980er denken. Hollande's Berater kl√§rt in der FTD auf:

"Mangelt es den Franzosen an dem Glauben, dass die Lasten gemeinsam getragen werden, lassen sich die Opfer, die zum Erreichen der Haushaltsdisziplin notwendig sind, nur schwer ertragen.") In der Frage, dass nicht nur die √∂ffentlichen Ausgaben gek√ľrzt, sondern auch "Wachstumsimpulse" gesetzt werden m√ľssten, um die sog. Euro-Krise zu √ľberwinden, sind sich ja alle (zumindest dem Worte nach) inzwischen einig - nach Wochen der Debatte.

Auch die OECD, die der Arbeitnehmerfreundlichkeit wohl kaum verd√§chtig ist, mahnt einen "Wachstumpakt" und "gemeinsam garantierte Staatsanleihen" (Eurobonds) an, wie die FTD berichtet. Dem wird sich die Bundesregierung nicht ewig entgegenstellen k√∂nnen. Wenn die Knochenm√ľhle der Lohnarbeit, der "Konjunkturmotor", wieder anl√§uft, ist f√ľr die Lohnabh√§ngigen jedoch an sich noch nichts gewonnen. Auf √ľberlange Arbeitszeiten insbesondere schlecht entlohnter ArbeiterInnen wies j√ľngst das Institut DIW (Bericht als PDF hier) hin, und: mit der Konjunktur zieht immer auch die Zahl der Arbeitsunf√§lle an.

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