Am Rande des Abgrunds

„Das eben ist Europas Leid, sein Wehe und sein Gram. Die Särge hört es zimmern, die Leichenträger sieht es weben, ein großes Grab wird gegraben, und die Glocken tönen dumpf. Aber niemand schaut den Todten. Niemand kennet seinen Namen.
Und weil Jeder Banges ahnet und den Wurm fühlt in dem Herzen, und weil Jeder also saget; gilt nicht Dir und Deiner Liebe dieses Grab und dieser Sarg – ist der Glanz gewichen aus dem Leben, und ein Trauerflor umhüllt die schwermuthsvolle Zeit.“

(Moses Hess, Die Heilige Geschichte der Menschheit, Stuttgart 1837)

Langsam kapieren es alle: In Griechenland geht es nicht mehr darum, eine marode Volkswirtschaft zu retten, es geht schlicht nur noch darum, eine Gesellschaft zu zerstören. Die von der Troika EU, EZB und IWF befohlenen Sparmaßnahmen arten nun aus in einen fulminanten Angriff auf die Demokratie. Sogar der DGB hat mittlerweile verstanden, dass hier die grundlegendsten Menschenrechte außer Kraft gesetzt werden. Solidarität mit der griechischen Bevölkerung, so formulierte es ein Kreis vorwiegend französischer Intellektueller, ist nun nicht mehr „eine bloße Geste… abstrakter Humanität“, sondern, da „dieses Modell für ganz Europa bestimmt“ ist, ein Akt kollektiver Selbstverteidigung.

Was den DGB betrifft, so stockt man allerdings bei den Äußerungen des Bundesvorstands: „Demokratie und Tarifautonomie müssen verteidigt werden. Auch und vor allem in Griechenland“, so das Fazit in klartext 06/2012 (17.02.2012). Der DGB-Bundesvorstand hätte formulieren müssen: nur in Griechenland, denn in Deutschland setzt er selber seine Politik gegen die Tarifautonomie fort, indem er und die Einzelgewerkschaften des DGB in einem durch den Streik der GdF bei Fraport in Frankfurt am Main boykottieren.

Was den Griechen und Griechinnen aktuell zugemutet wird, lässt keine anderen Schlussfolgerungen mehr zu: Der neoliberale Klassenkrieg von oben hat eine neue Stufe erreicht, in der die Gesundheit und auch das Leben ganzer Bevölkerungsgruppen nicht mehr relevant sind. Gut, dass ist eigentlich nicht neu: Genau darauf liefen auch die Strukturanpassungsprogramme von Weltbank und IWF in den 1980er Jahren in Afrika und Südamerika hinaus – neu ist eigentlich nur, dass die Anschläge immer näher kommen. Es kann nun kaum noch Zweifel mehr daran geben, dass Griechenland als „Krisenlabor“ die Zukunft des Europas von Merkel und Sarkozy vorzeichnet.

Wir haben es, wie Etienne Balibar, Jaques Ranciere und andere es in ihrem Aufruf „Retten wir das griechische Volk vor seinen Rettern!“ beschreiben, mit einem Staatsstreich zu tun. In Griechenland wurden nicht nur parlamentarische Demokratie und Streikrecht ausgesetzt, letztlich wurde das gesamte Land – und damit seine Bevölkerung – enteignet, potentielles Allgemeineigentum brutal entrissen: Das ist der wiederholte Vorgang einer ursprünglichen Akkumulation:

Es geht eben wirklich um einen Krieg, der mit den Mitteln der Finanzen, der Politik und des Rechts ausgetragen worden ist, einen Klassenkrieg, der gegen die gesamte Gesellschaft geführt worden ist. Und die Beute, welche die Finanzklasse ihrem „Feind“ zu entreißen hofft, das sind die sozialen Errungenschaften und die demokratischen Rechte – und letztlich überhaupt die Möglichkeit eines menschenwürdigen Lebens. Das Leben derjenigen, die nicht produzieren oder die aus der Sicht der Profitmaximierungsstrategien zu wenig konsumieren, braucht nicht länger erhalten zu werden.

In diesem Krieg hat sich kaum jemand mehr schuldig gemacht als Angela Merkel. Sicher, sie repräsentiert eine politische Charaktermaske, und ein sozialdemokratischer Bundespräsident hätte letztlich kaum irgend etwas anders gemacht. Aber dennoch ist sie nun die Verantwortliche, die von der Geschichte für einen undemokratischen Putsch, die Etablierung einer Diktatur und auch die wahrscheinlichen Opfer, die dieser folgen werden, schuldig gesprochen werden wird. John Holloway hat sicherlich recht, wenn er in einem Kommentar im „Freitag“ (22.02.2012) davor warnt, dass die Wut „ganz leicht nationalistisch oder gar faschistisch imprägniert sein“ kann. „Es bleibt wichtig, eindeutig klarzumachen, dass der Zorn von Athen nicht einmal ein Zorn gegen Angela Merkel oder Nicolas Sarkozy ist“ folgert er. Nichts weniger als das: Die deutsche Regierung hat diesen Zorn durchaus verdient, sie beseitigt momentan eine demokratische und soziale Ordnung und irgendeine Abhilfe, wie dies wieder rückgängig zu machen sei, ist nicht in Sicht.

Eine wirtschaftlich und politisch gerechte Zukunft können wir von den Regierungen Nordwesteuropas nun wirklich nicht mehr erwarten. Auch das ist zwar nicht neu, bisher wurde es aber von den Regierungen zumindest noch vertuscht. John Holloway entdeckt die Welt von morgen in einer „leisere(n) Bewegung von Menschen, die sich weigern, Busfahrkarten, Stromrechnungen, Autobahngebühren und Bankschulden zu zahlen.“ Menschen, die

„ihr Leben auf andere Weise organisieren, Gemeinschaften des gegenseitigen Beistandes und Versorgungsnetze schaffen können. Dass sie leere Gebäude und ungenutztes Land besetzen, Community-Gärten unterhalten, wieder auf das Land ziehen, sich von Politikern abwenden und auf eine direkte Demokratie in der Gesellschaft Wert legen.“

Diese Bewegung in ihren Kinderschuhen ist keine Bewegung, die irgendeiner Ideologie anhängt. Die Menschen handeln so, weil es ihre einzige Chance ist, zu überleben.

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