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Mach bei mir Schulden, Baby!

Das Spiel mit den Schulden nimmt immer absurdere Züge an. Noch Ende des vergangenen Jahres machte die Meldung die Runde, dass die Bundesrepublik Deutschland sich inzwischen für lau verschulden kann, während andere EU-Staaten hohe Zinssätze schultern müssen, die sie immer weiter in den Krisensog ziehen (siehe z.B. „Italien zahlt Rekordzinsen, der Bund fast nichts“). Doch damit nicht genug. Mittlerweile bekommt die Bundesregierung sogar Geld dafür, dass sie Schulden macht. Nimmt sie am Kapitalmarkt Milliarden auf, bekommt sie mehr, als sie in sechs Monaten zurückzahlen muss. Denn statt Zinsen zu kassieren, zahlen die Investoren Deutschland eine Prämie dafür, dass dieses sich Geld bei ihnen leiht. Dieser „Negativzins“ lagt zuletzt etwa bei 0,0112 Prozent (siehe „Investoren zahlen Deutschland Geld“).

Machbar wird das, weil Deutschland bei Investoren als „sicherer Hafen“ gilt. Das ist allerdings nur möglich, weil die anderen Euro-Staaten besonders kriseln. Und das auch Dank der deutschen Krisenpolitik, die diese Länder in diese Situationen treibt. Galten noch vor geraumer Zeit die Staatsanleihen aller europäischen Staaten als sicher und waren die Zinsunterschiede etwa zwischen Deutschland, Frankreich oder Italien minimal, werden heute die Gelder massenhaft aus den „Risikostaaten“ abgezogen und in deutsche Staatsanleihen investiert. Damit konnte die Bundesregierung zunehmend zum Nulltarif neue Schulden aufnehmen.

Auch wenn die Bundesregierung sich ständig über die undisziplinierten Schuldnerstaaten beklagt, so ist ihr deren Misere auch nützlich. Denn ohne den schwachen Anhang aus dem Süden wäre der Euro für deutsche Unternehmen kaum tragbar. Nur so ist es möglich, dass sich der Euro auf einem für sie vorteilhaften, weil niedrigen Kurs bewegt. Ohne die schwachen Euro-Staaten würde der Kurs sofort in die Höhe schnellen und das deutsche Exportmodell zusammenbrechen lassen“ (Anton Landgraf in der Jungle World).

Es liegt auf der Hand, dass bei diesen vorherrschenden Mechanismen die Euro-Zone immer weiter auseinander brechen dürfte. Deutschland zumindest, dass sich spätestens mit der Krise eine einmalige Vormachtstellung in Europa erarbeiten konnte – „Auf einmal wird in Europa Deutsch gesprochen“, verkündete der CDU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder neulich begeistert –, hat anscheinend kein Interesse, etwas an den Stellschrauben zu verändern. Damit verschwände nämlich die Möglichkeit, die anderen Länder per deutschem Diktat kaputt zu sparen – und selbst davon zu profitieren. Mittelfristig dürfte dies aber auch auf die Bundesrepublik zurückschlagen. Kollabieren andere Euro-Länder, kann sich diese ja auch nicht mehr an ihrer Misere bereichern. Der deutsche „Krisenerfolg“ ist eben auch nur die eine Seite einer Medaille.


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