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Die anarchistischen Wurzeln von „Occupy Wall Street”

David Graeber, Ethnologe und Mitglied der IWW (Industrial Workers of the World) gilt als einer der MitinitiatorInnen von "Occupy Wall Street". Sein 2011 erschienenes Buch "Debt. The first 5.000 Years" wird im Schatten der Krise viel diskutiert und im Frühjahr 2012 auch auf deutsch erscheinen. Nach Rücksprache mit dem Autor haben wir seinen Beitrag "The anarchist Roots of Occupy wall Street", der für Al Jazeera geschrieben wurde, ins Deutsche übersetzt:

Die ‘Occupy’-Bewegung ist eine von vielen in der amerikanischen Geschichte, die auf anarchistischen Prinzipien basiert.

Fast jedes Mal, wenn ich von einem Mainstream-Journalisten über „Occupy Wall Street” interview werde, erhalte ich eine Fassung des gleichen Vortrags:

„Wie kann man etwas erreichen, wenn man es ablehnt, eine Führungsstruktur zu schaffen oder eine Liste praktischer Forderungen zu erstellen? Und was ist mit all diesem anarchistischen Unsinn – dem Konsens, den Fingerzeichen? Fällt Ihnen nicht auf, dass diese radikale Sprache die Menschen befremdet? Man wird mit solchen Dingen nie die normalen Mainstream-Amerikaner erreichen!“

Würde man eine Sammlung der schlechtesten Ratschläge erstellen, verdiente dieser Hinweis einen Ehrenplatz. Es gab nach dem Finanz-Crash 2007 immerhin dutzende von Versuchen, auf die von den Journalisten empfohlene Weise eine landesweite Bewegung gegen die Plünderungen durch die US-amerikanische Finanzelite zu starten. Alle scheiterten. Erst am 2. August [2011], als eine kleine Gruppe von AnarchistInnen und anderen Antiautoritären bei einem Treffen einer solchen Gruppe erschien und gegen die geplante Kundgebung erfolgreich für eine demokratische Versammlung auf Basis anarchistischer Prinzipien warb, die eine Bühne werden sollte für eine Bewegung, die AmerikanerInnen von Portland bis Tuscaloosa begeistert akzeptierten.

Ich sollte verdeutlichen, was ich unter „anarchistischen Prinzipien” verstehe. Die einfachste Anarchismusdefinition ist die, dass es sich um eine politische Bewegung handelt, die auf das Erreichen einer wirklich freien Gesellschaft abzielt – einer Gesellschaft also, in der Menschen nur solcherart Beziehungen untereinander eingehen, die nicht durch die ständige Androhung von Gewalt erzwungen werden.

Die Geschichte zeigt uns, dass große Ungleichheiten des Wohlstands, Institutionen wie Sklaverei, Schuldknechtschaft oder Lohnarbeit, nur existieren können, wenn Armeen, Gefängnisse und Polizei zur Verfügung stehen. AnarchistInnen erwünschen sich zwischenmenschliche Beziehungen, die keine Armeen, Gefängnisse und Polizei benötigen. Der Anarchismus sieht eine Gesellschaft vor, die auf Gleichheit und Solidarität basiert, die nur auf Basis freiwilliger Zustimmung ihrer TeilnehmerInnen bestehen kann.

Anarchismus gegen Marxismus

Natürlich hatte der traditionelle Marxismus dasselbe Endziel, aber es gab einen Hauptunterschied. Die meisten MarxistInnen bestanden darauf, dass es nötig sei, zuerst die Staatsmacht sowie alle damit einhergehenden Mechanismen bürokratischer Gewalt zu übernehmen und diese für einen Gesellschaftswandel zu nutzen – bis zu dem Zeitpunkt, an dem diese Mechanismen letztlich überflüssig würden und absterben würden. Bereits im 19. Jahrhundert argumentierten AnarchistInnen, dass dies ein Wunschtraum sei. Man kann nicht den Frieden schaffen, indem man den Krieg vorbereitet, nicht die Gleichheit durch die Entwicklung hierarchischer Kommandoketten und übrigens auch nicht menschliches Glück durch düster freudlose Revolutionäre, die alle persönliche Selbstverwirklichung oder Selbsterfüllung der Sache opfern.

Es geht nicht nur darum, dass der Zweck nicht die Mittel heiligt (auch wenn er das nicht tut), sondern darum, dass dieser Zweck überhaupt nicht erreicht wird, wenn diese Mittel kein Abbild der Welt, die geschaffen werden soll, sind. Daher der berühmte anarchistische Aufruf zum "Aufbau der neuen Gesellschaft in der Schale der alten" mit egalitären Experimenten, die von freien Schulen über radikale Gewerkschaften bis zu bäuerlichen Kommunen reichen.

Anarchismus war auch eine revolutionäre Ideologie, und aus seiner Betonung des individuellen Gewissens und der Eigeninitiative folgte, dass während der ersten Blütezeit des revolutionären Anarchismus etwa zwischen 1875 und 1914 viele den direkten Kampf gegen die Staatshäupter und Kapitalisten mit Bombenanschlägen und Attentaten aufnahmen. Es ist bemerkenswert, dass die AnarchistInnen vielleicht die erste politische Bewegung waren, die feststellte, dass Terrorismus, selbst wenn er sich nicht gegen Unschuldige wendete, nicht funktioniert. Seit über einem Jahrhundert ist der Anarchismus nun eine der sehr wenigen politischen Philosophien, deren AnhängerInnen niemals jemanden in die Luft sprengten (in der Tat war der politische Führer im 20. Jahrhundert, der sich am meisten auf die anarchistische Tradition bezog, Mohandas K. Gandhi).

Doch in dem Zeitraum von 1924 bis 1989, in dem die Welt entweder Krieg führte oder sich gerade auf einen Krieg vorbereitete, verschwand der Anarchismus in der Dunkelheit, gerade deswegen: Um “realistisch” zu erscheinen in solch gewalttätigen Zeiten, musste eine politische Bewegung fähig sein, Armeen, Seeflotten und ballistische Raketensysteme
entwickeln zu können und das war etwas, mit dem sich die MarxistInnen oft hervortun konnten. Aber jedeR bemerkte, dass die AnarchistInnen – entgegen ihrem Ruf – nie in der Lage gewesen wären, so etwas durchzuziehen. Erst nach 1989, als die Zeit der großen Kriegsmobilisierungen geendet zu haben schien, tauchte eine globale revolutionäre Bewegung mit anarchistischen Prinzipien - die Bewegung für globale Gerechtigkeit - sofort wieder auf.

Wo also verkörpert “Occupy Wall Street” anarchistische Prinzipien? Es könnte sinnvoll sein, dies Punkt für Punkt durchzugehen:

1) Die Weigerung, die Legitimität der bestehenden politischen Institutionen erkennen.

Ein Grund für die viel diskutierte Ablehnung von konkreten Forderungen ist, dass dadurch die Legitimität – oder zumindest die Macht – jener anerkannt würde, an die die Forderungen gestellt werden. AnarchistInnen haben oft bemerkt, dass dies der Unterschied zwischen Protest und direkter Aktion ist: Protest, auch wenn er militant ist, ist ein Appell an die Autoritäten, sich anders zu verhalten, direkte Aktion, gleich ob es sich nun um eine Gemeinschaft handelt, die einen Brunnen baut oder die gesetzeswidrige Förderung von Salz handelt (wieder das Beispiel Gandhi) oder der Versuch, eine Versammlung zu sprengen oder eine Fabrik zu besetzen, ist eine Frage des Handelns, als ob diese Machtstrukturen nicht existierten. Direkte Aktion ist letztlich das trotzige Beharren darauf, so zu handeln, als wäre man bereits frei.

2) Die Weigerung, die Legitimität der bestehenden Rechtsordnung zu akzeptieren.

Das zweite Prinzip folgt selbstverständlich aus dem ersten. Von Anfang an, als wir begannen, die Planungstreffen im Tompkins Square Park in New York abzuhalten, ignorierten die OrganisatorInnen wissentlich lokale Verordnungen, die darauf bestanden, dass jede Versammlung von mehr als zwölf Menschen in einem öffentlichen Park ohne polizeiliche Erlaubnis illegal ist - einfach mit der Begründung, dass solche Gesetze nicht existieren sollten. Aus den gleichen Gründen, aus denen wir entschieden haben, nach Vorbildern aus dem Nahen Osten und Südeuropa einen Park, einen öffentlichen Ort, zu besetzen, sollten wir keine Erlaubnis brauchen, um den öffentlichen Raum zu besetzen. Vielleicht war das lediglich eine sehr kleine Form des zivilen Ungehorsams, aber es war wichtig, dass wir mit der Selbstverpflichtung begannen, nur auf eine moralische Ordnung zu reagieren statt auf eine juristische.

3) Die Weigerung, eine interne Hierarchie zu bilden, sondern stattdessen eine Form der konsens-basierten direkten Demokratie.

Ebenfalls von Anfang an entschieden sich die OrganisatorInnen kühn nicht nur für die Nutzung direkter Demokratie ohne Anführer, sondern eines Konsens. Die erste Entscheidung stellte sicher, dass es keine formale Führungsstruktur geben könnte, die kooptiert oder gezwungen werden könnte, die zweite, dass keine Mehrheit einer Minderheit ihren Willen aufzwingen könnte, sondern dass alle wichtigen Entscheidungen durch allgemeine Zustimmung angenommen werden mussten. Amerikanischen AnarchistInnen haben lange über Konsens-Verfahren nachgedacht (eine Tradition, die aus einem Zusammenfluss von Feminismus, Anarchismus und spirituellen Traditionen wie jenen der Quäker entstanden ist), entscheidend war, dass es die einzige Form der Entscheidungsfindung ist, die ohne Zwang genutzt werden könnte - denn wenn die Mehrheit nicht über die Mittel verfügt, eine Minderheit zu zwingen, ihre Gebote befolgen, müssen alle Entscheidungen notwendig durch einen allgemeinen Konsens gefällt werden.

4) Die Aneignung vorrausschauender Politik.

Als Ergebnis wurden der Zuccotti Park und alle nachfolgenden Camps experimentelle Räume, die Institutionen einer neuen Gesellschaft schufen - nicht nur demokratische Generalversammlungen, sondern Küchen, Bibliotheken, Kliniken, Media-Center und eine Vielzahl von anderen Institutionen, die alle auf anarchistischen Grundsätzen der gegenseitigen Hilfe und der Selbstverwaltung basierten - ein authentischer Versuch, die Institutionen einer neuen Gesellschaft in der Schale der alten zu schaffen.

Warum funktionierte das? Warum hat sich das durchgesetzt? Ein eindeutiger Grund dafür ist, dass die meisten AmerikanerInnen viel eher bereit sind, radikale Ideen zu akzeptieren als irgendjemand in den etablierten Medien bereit ist zuzugeben. Die grundlegende Botschaft - dass die amerikanische politische Ordnung absolut und unwiderruflich korrupt ist, dass beide Parteien vom reichsten einen Prozent der Bevölkerung ge- und verkauft wurden und dass, wenn wir in einer Art wahrhaft demokratischer Gesellschaft leben wollen, wir von ganz vorne anfangen müssen- schlug deutlich eine tiefe Saite in der amerikanischen Psyche an.

Vielleicht ist das nicht überraschend: Wir stehen vor Bedingungen, die mit jenen der 1930er Jahre konkurrieren können, der wesentliche Unterschied ist, dass auch die Medien diesmal hartnäckig dabei sind, dies anzuerkennen. Das wirft interessante Fragen auf über die Rolle der Medien selbst in der amerikanischen Gesellschaft. Radikale KritikerInnen
setzen normalerweise voraus, dass die „korporatistischen Medien“ wie sie sie nennen, vor allem existieren, um die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass die bestehenden Institutionen gesund, legitim und gerecht sind. Es wird immer offensichtlicher, dass sie dies nicht mehr wirklich für möglich halten, vielmehr besteht ihre Rolle nun darin, die
zunehmend wütende Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass außer ihnen niemand zu der gleichen Schlussfolgerung gekommen sei. Das Ergebnis ist eine Ideologie, die niemand wirklich glaubt, von der aber die meisten Menschen zumindest vermuten, dass alle anderen sie glauben. Nirgendwo ist dieser Unterschied zwischen dem, was die einfachen AmerikanerInnen denken und dem, was Medien und politisches Establishment ihnen darüber erzählen, was sie denken würden, so deutlich, wie in den Diskussionen über Demokratie.

Demokratie in Amerika?

Der offiziellen Version zu Folge ist „Demokratie” natürlich ein System, das die Gründerväter etabliert haben, basierend auf checks and balances zwischen Präsident, Kongress und Justiz. Tatsächlich findet sich in der Unabhängigkeitserklärung kein Wort davon, dass es sich bei den USA um eine „Demokratie“ handelt. Die Autoren dieses Dokuments, bis auf einen, betrachteten "Demokratie" als eine Angelegenheit von gemeinsamer Selbstverwaltung durch Volksversammlungen, und das lehnten sie beharrlich ab. Demokratie bedeutete den Wahnsinn der Massen: Blutig, stürmisch und unaufhaltbar. „Es gab nie eine Demokratie, die keinen Selbstmord begangen hat“ schrieb [John] Adams; [Alexander] Hamilton rechtfertigte das System der checks and balances, indem er darauf bestand, dass eine ständige Einrichtung der „Reichen und Wohlgeborenen“ notwendig sei, um den „Leichtsinn“ der Demokratie, oder sogar die begrenzte Form eines Unterhauses von Repräsentanten, zu kontrollieren.

Das Resultat war eine Republik – nicht nach dem Modell Athens, sondern nach dem Modell Roms. Sie wurde lediglich in eine „Demokratie“ umdefiniert, als die einfachen Amerikaner im frühen 19. Jahrhundert ihre Ansichten geändert hatten und darauf bestanden, Kandidaten zu wählen – soweit sie wählen durften – die sich selber als „Demokraten“ bezeichneten. Aber was meinten – und meinen – einfache AmerikanerInnen mit diesem Begriff? Meinten sie wirklich ein System, in dem sie abwägen könnten, welche Politiker die Regierung übernehmen? Das erscheint nicht plausibel. Immerhin verachten die meisten AmerikanerInnen Politiker und sind der Idee einer Regierung gegenüber recht skeptisch. Wenn sie immer noch universell an der „Demokratie“ als ihrem politischen Ideal festhalten, kann das nur sein, weil sie diese, wie wage auch immer, immer noch als Selbstverwaltung betrachten – als das, was die Gründerväter entweder als „Demokratie“ denunzierten oder, wie sie es manchmal auch ausdrückten, als „Anarchie“. Wenn schon sonst nichts, so würde dies doch zumindest die Begeisterung erklären, mit der eine Bewegung aufgenommen wurde, die auf direktdemokratischen Prinzipien beruht, trotz der gleichermaßen verächtlichen Ablehnung der US-amerikanischen Medien und der politischen Klasse.

In der Tat ist dies nicht das erste Mal, dass eine Bewegung auf der Grundlage fundamental anarchistischer Prinzipien - direkte Aktionen, direkte Demokratie, Ablehnung der bestehenden politischen Institutionen und den Versuchen, alternative Institutionen zu schaffen – plötzlich in den USA in Erscheinung tritt. Die Bürgerrechtsbewegung (zumindest ihre radikaleren Flügel), die Anti-Atomkraft-Bewegung und die Bewegung für globale Gerechtigkeit hatten alle eine ähnliche Ausrichtung. Nie jedoch wuchs eine Bewegung von Anfang an so verblüffend schnell. Teilweise liegt dies daran, dass die OrganisatorInnen sich direkt auf den zentralen Widerspruch stürzten: Sie deckten direkt die Täuschung auf, dass die herrschende Elite einer Demokratie vorstehen würde.

Wenn es um ihre grundlegende politische Befindlichkeit geht, sind die meisten AmerikanerInnen zutiefst widersprüchlich. Die meisten verbinden eine tiefe Verehrung für die individuelle Freiheit mit einer nahezu andächtigen Identifikation mit Institutionen wie der Armee und Polizei. Ebenso kombinieren sie die Begeisterung für Märkte mit einem Hass auf die Kapitalisten. Die meisten sind gleichzeitig zutiefst egalitär und zutiefst rassistisch. Nur wenige sind tatsächlich AnarchistInnen; einige wissen sogar, was „Anarchismus" bedeutet, es ist nicht klar, wie viele von diesen letztlich Staat und Kapitalismus völlig verwerfen. Anarchismus ist viel mehr als nur Basisdemokratie: Er zielt letztlich darauf ab, alle sozialen Beziehungen zu beseitigen die nur durch die systematische Androhung von Gewalt aufrecht erhalten werden können, von der Lohnarbeit bis zum Patriarchat.

Aber ein Aspekt, den eine beachtliche Anzahl AmerikanerInnen spürt, ist, dass in ihrem Land etwas schrecklich schief läuft, dass ihre Schlüsselinstitutionen von einer arroganten Elite kontrolliert werden, dass eine Art radikale Veränderung überfällig ist. Sie haben recht. Es ist schwer, sich ein dermaßen systematisch korruptes politisches System
vorzustellen – eines, indem nicht nur die Korruption auf allen Ebenen legal ist, sondern in dem Bestechen und Bestochenwerden die Vollzeitbeschäftigung aller Politiker ist. Die Empörung ist angebracht.

Das Problem ist, dass bis zum 17. September [2011] die einzigen radikalen Lösungsvorschläge aus der Rechten kamen.Die Geschichte aller bisherigen Bewegungen verdeutlicht, dass nichts die Verantwortlichen in den USA mehr erschreckt als die Gefahr, dass eine Demokratie ausbrechen könnte. Die unmittelbare panische Reaktion selbst auf einen Funken bescheiden demokratisch organisierten zivilen Ungehorsams ist eine Kombination aus Konzessionen und Brutalität. Wie sonst kann man die jüngste Mobilisierung von tausenden Riot Cops, die Schläge, die Angriffe mit Chemiekeulen, die Massenverhaftungen erklären, gerichtet gegen BürgerInnen, die sich genau in der Art von demokratischen Versammlungen engagierten, für deren Schutz die Bill of Rights entworfen wurde und deren einziges Verbrechen – wenn überhaupt – die Verletzung lokaler Camping-Vorschriften war?

Unsere Medienexperten könnten darauf beharren, dass sich die durchschnittlichen AmerikanerInnen schockiert und entsetzt distanzieren würden, würden sie die Rolle des Anarchismus in Occupy Wall Street realisieren. Aber unsere Herrscher scheinen stattdessen unter einer anhaltenden Angst zu leiden, dass, wenn eine signifikante Anzahl von AmerikanerInnen herausfände, was Anarchismus wirklich ist, diese sich auch dafür entscheiden könnten, dass jegliche Art von Herrschern nicht erforderlich ist.

David Graeber

http://www.aljazeera.com/indepth/opinion/2011/11/2011112872835904508.html

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